Aktuelles aus dem Rathaus

Kommende Stadtverordnetenversammlung weicht ebenfalls aus

Nächste Sitzung findet wieder in der großen Schulturnhalle der FJLS statt

Mikrofon bei einer Versammlung in der Turnhalle der FJLS

Foto: Stadt Hadamar

Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und den dadurch erforderlichen hygienischen Vorischts-Maßnahmen wird auch die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hadamar am Freitag, dem 07. Mai 2021, um 19.00 Uhr, in der Sporthalle der Fürst-Johann-Ludwig-Schule, Freiherr-vom-Stein-Straße 20, Hadamar stattfinden

Die Zahl der Zuschauer kann aus Gründen des Infektionsschutzes begrenzt werden. Um Beachtung der allgemeinen Hygienehinweise sowie des Sicherheitsabstands von 1,5 m wird gebeten. Während der gesamten Sitzung ist Mund- und Nasenschutz zu tragen.

Tagesordnung

1. Geschäftsordnungsangelegenheiten
1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
1.3 Anträge auf Änderung oder Erweiterung der Tagesordnung
1.4 Beschlussfassung über rechtzeitig erhobene Einwendungen gegen die Niederschriften der 31. und 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.02.2021
1.5 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
1.6 Mitteilungen des Magistrates
1.7 Reporting und Nachfrage
2. Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln des Ergebnishaushaltes gem. Ziff. 4.2, der Haushaltsvermerke zur Haushaltssatzung 2020-2021 i.V. mit § 21 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
3. Neuer Kindertagesstätten Betriebsvertrag für die unter katholischer Trägerschaft stehenden Kindertagesstätten im Stadtgebiet Hadamar
4. Ausübung Vorkaufsrecht
5. 4.Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Hadamar vom 25 April 2008
6. Öffnung Freibad Hadamar in der Badesaison 2021
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Engert-Villa“, Gemarkung Hadamar, Flur 16, Flurstück 265/2
8. Antrag CDU-Fraktion: Erweiterung des Bau- und Verkehrsausschusses um das Fachgebiet Digitalisierung und digitale Infrastruktur,
9. Antrag SPD-Fraktion: Untersagung von Schottergärten
10. Anfrage FWG-Fraktion: FTTH-Ausbau
11. Anfrage Bündnis90/Die Grünen-Fraktion: Stand der Planungen bzgl. katholischem Kindergarten St. Peter Niederzeuzheim und Waldkindergarten Oberzeuzheim
12. Anfrage Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion: Stand der eingeleiteten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und Lärmentlastung entlang der Durchgangsstraßen
13. Aktuelle Stunde gemäß § 20 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hadamar vom 07.07.2010