Stadtverordnetenversammlung
E I N L A D U N G
hiermit lade ich Sie herzlich zur 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 16.02.2022, 19:00 Uhr in die Sporthalle der Fürst-Johann-Ludwig-Schule ein.
Hadamar, 10.02.2022
Die Mitglieder des Präsidiums treffen sich bereits um 18.00 Uhr.
Tagesordnung
öffentliche Sitzung
1. Geschäftsordnungsangelegenheiten
2. Betreibervertrag über den Betrieb und die Förderung der Waldkindertagesstätte in Hadamar-Oberzeuzheim
3. Entwurf der 3. Änderung der Regelung der Kinderbetreuung und der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten und Kinderkrippen im Stadtgebiet Hadamar
4. Interkommunale Zusammenarbeit der Kommunen Dornburg, Elbtal, Elz und Hadamar bzgl. Verwaltungsdigitalisierung/Onlinezugangsgesetz
5. Wahl eines/einer Ortsgerichtsschöffen/Ortsgerichtsschöffin für das Ortsgericht Hadamar II (Oberweyer, Niederweyer, Steinbach)
6. Vermarktung des Sportplatzes „Faulbacher Straße“
7. Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln des Ergebnishaushaltes gem. Ziff. 4.2, der Haushaltsvermerke zur Haushaltssatzung 2020-2021 i.V. mit § 21 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
8. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Magistrats
9. Wirtschafts- und Hauungspläne für den Hadamarer Stadtwald
10. Gemeinsamer Prüfantrag der FWG.WfH.,Bündins 90/ Die Grünen und der SPD bezüglich der „wiederkehrenden Straßenbeiträge“
11. Bebauungsplan „Siegener Straße 25 – 33“ Oberzeuzheim; Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss
12. 5. Abweichungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Hadamar vom 25. April 2008 - Erstausbau -
13. Bebauungsplan „Wohnbebauung Alter Sportplatz“ Gemarkung Oberzeuzheim, Flur 25, Flurstück 213/2 und 213/1, Aufstellungsbeschluss
14. FNP-Änderung für den Bebauungsplan zwischen L3278 und K479; Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss
15. Bebauungsplan zwischen L3278 und K479; Abwägungs- und Offenlegungsbeschluss
16. Abenteuerspielplatz Oberzeuzheim; Aufhebung Sperrvermerk zur Freigabe der Haushaltsmittel nach Vorstellung der Planunterlagen
17. Antrag der FWG-Fraktion bezüglich der Raumakustik in der ev. Kindertagesstätte Theodor-Fliedner Niederhadamar
18. Antrag der FWG-Fraktion Elterninitiative pro Kinderkrippen e.V.
19. Antrag der FWG-Fraktion bezüglich der U3-Kinderbetreuung
20. Antrag der WfH-Fraktion „Verkehrs- und Mobilitätskonzept“
21. Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH)
22. Antrag Fraktion Bündnis90/Grüne Einberufung eines Runden Tisches zur Erörterung der Verkehrssituation in der Neugasse in Hadamar
23. Aktuelle Stunde gemäß § 16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2021
Stadtverordnetenvorsteher
Michael Lassmann
Die allgemeinen Sitzungshinweise der Stadt Hadamar sind zu beachten.