Aktuelles aus dem Rathaus

Stadtverordnetenversammlung

E I N L A D U N G

hiermit lade ich Sie herzlich zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Montag, 25.10.2021, 19:00 Uhr

in den großen Saal der Stadthalle Hadamar ein.   

Hadamar, 19.10.2021                                                                                                             

Die Mitglieder des Präsidiums treffen sich bereits um 18.00 Uhr.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1. Geschäftsordnungsangelegenheiten
   1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
   3. Anträge auf Änderung oder Erweiterung der Tagesordnung
   4. Beschlussfassung über rechtzeitig erhobene Einwendungen gegen die Niederschrift der 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.09.2021
   5. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
   6. Mitteilungen des Magistrats
   7. Reporting und Nachfrage
2. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Stadt Hadamar für die Haushaltsjahre 2022/2023 (VL-147/2021)
3. Bewerbung um Grundstückskauf im Gewerbegebiet „Auf den Sechsmorgen“ in Hadamar-Oberweyer (VL-143/2021)
4. Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Feuerwehren der Stadt Hadamar (VL-144/2021, 1. Ergänzung)
5. Grundstücksangelegenheit Ausübung Vorkaufsrecht I (VL-151/2020, 1. Ergänzung)
6. Grundstückangelegenheit Ausübung Vorkaufsrecht II (VL-158/2021)
7. Genehmigung Verkauf Sportlerheim Faulbacher Straße (VL-157/2021)
8. Belastung Erbbaurecht (VL-159/2021)
9. Anträge aus der letzten Stadtverordnetenversammlung
   1. FWG-Antrag Alter Sportplatz Oberzeuzheim (VL-152/2021)
   2. FWG-Antrag Bahnhofstraße Oberzeuzheim (VL-153/2021)
   3. FWG-Antrag Gänsacker Niederzeuzheim (VL-154/2021)
   4. FWG-Antrag Sanierung/Modernisierung Schwimmbad (VL-155/2021)
   5. WfH-Antrag Maßnahmen zur Sicherstellung eines tragfähigen Hochwasser- und Unwetterschutzes (VL-156/2021)
10. Antrag Fraktion Bündnis90 / Die Grünen: Herausnahme einer KFZ-Stellplatzpflicht aus der Bauordnung (VL-148/2021)
11. Antrag Bündnis90 / Die Grünen Hadamar: Antrag zur Sicherung des Denkmals der ehemaligen Hadamarer Synagoge in der Nonnengasse und zur Gründung eines Fördervereins (VL-149/2021)
12. Antrag Bündnis90 / Die Grünen Hadamar: Extensivierung der Pflege der stadteigenen Grünflächen sowie Straßen- und Wegrändern. (VL-150/2021)
13. Antrag der WfH-Fraktion Gewerbegebiet „Auf den Sechsmorgen“ Oberweyer – Aktivierung der Erweiterungsflächen (VL-151/2021)
14. Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen - Arbeitsbedingungen der am Breitbandausbau beteiligten Firmen -
15. Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen - Regel- und Ganztagesplätze in den städtischen Kitas -
16. Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen - Schottergärten im Kontext zu Entwässerungsgebühren -
17. Anfrage Bündnis90 / Die Grünen zu verschwundenen Feldwegen auf der Gemarkung Hadamar
18. Aktuelle Stunde gemäß §16 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2021
19. Ehrung von Herrn Heinz Valentin zum Ehrenbürger der Stadt Hadamar

Stadtverordnetenvorsteher

Michael Lassmann